Ehrenamtliche Richterinnen und Richter sind Bürgerinnen und Bürger, die am Gerichtsverfahren teilnehmen. Werden Sie als ehrenamtliche Richterin oder ehrenamtlicher Richter ausgewählt, sind Sie verpflichtet[mehr]

haben sich Bürgerinnen und Bürger, welche meinen, von Bürgermeister und Gemeinderat schlecht informiert zu sein und Bedenken zur Kommunalpolitik in unserer Gemeinde haben, zu einer Bürgerinitiative für Beuren [...] die Bürgerinnen und Bürger, aber auch Bürgermeister, Gemeinderat und Verwaltung eine solche Umgangsform nicht gekannt. Sie haben mich in meiner kurzen Amtszeit bisher als sehr offenen, bürgernahen und [...] lung und dem verteilten Flyer der Bürgerinitiative für Beuren und Balzholz. Meine sehr verehrten Damen und Herren des Gemeinderats, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, liebe Zuhörerinnen und Zuhörer, in[mehr]

Erlaubnis der zuständigen Luftfahrtbehörde und der Grundstückseigentümer oder einer berechtigten Person für das Gelände. Außerdem benötigen Sie eine Erlaubnis für Starts und Landungen auf Flugplätzen: [...] die Zustimmung des Grundstückseigentümers oder der Grundstückseigentümerin oder einer berechtigten Person für das Gelände. Sie brauchen keine Erlaubnis für eine Außenlandung, wenn Sie bei Ihrem Luftfahrzeug [...] wenn Sie unerwartet landen müssen aus Gründen der Sicherheit oder um zu helfen, wenn eine andere Person in Gefahr ist bei Überlandflügen von Segelflugzeugen Hängegleitern Gleitschirmen bemannten Heiß-[mehr]

rg.de/ds-info Seite 2 von 3 wegen Verstoßes gegen ein gesetzliches Verbot nichtig (vgl. § 134 Bürgerliches Gesetzbuch) und kann Ansprüche auf Unterlassung und Schadenersatz auslösen (vgl. §§ 33, 33a GWB)[mehr]

als Privatperson über 18 Jahre pyrotechnische Gegenstände der Kategorie F2 ohne Genehmigung abbrennen. Die zulässigen Abbrandzeiten und Abbrandzonen können durch die Gemeinde- oder Stadtverwaltung weiter[mehr]

müssen, beispielsweise für: Aufgebot beim Standesamt Zulassungsstelle Banken Rentenversicherer. Die Meldebescheinigung gibt Auskunft über Ihre im Melderegister gespeicherten Daten wie beispielsweise Fa[mehr]

Sind Sie Staatsangehöriger oder Staatsangehörige eines Staates, aus dem Sie nur mit einem Visum nach Deutschland einreisen dürfen? Dann müssen Sie dieses bei der für Sie zuständigen Auslandsvertretung[mehr]

Schwierigkeiten oder Provokation sind inakzeptabel. Die Verantwortung für die Gewalt liegt immer bei der Person, die sie ausübt. Wählen Sie im Notfall umgehend den Notruf unter 110. Im Zuge von häuslicher Gewalt [...] kommen, um weitere Straftaten oder eine Eskalation zu verhindern. In dem Fall muss die gewalttätige Person die gemeinsam mit dem Opfer bewohnte Wohnung und den unmittelbar angrenzenden Bereich verlassen und [...] Schule mitbetroffener Kinder. Auch kann die Polizei die Hausschlüssel beschlagnahmen und/oder die Person in Gewahrsam nehmen. Hinweis : Neben dem eigentlichen Wohnungsverweis besteht das Wohnungsverwei[mehr]

für den „Fraktionsrat“: 1. stellvertretender Bürgermeister Roland Krohmer 2. stellvertretender Bürgermeister Bernhard Klaß 3. stellvertretender Bürgermeister Dr. Michael Buchmann Fraktionsvorsitzender Freie [...] Motorradlärm Das Thema Verkehrslärm verärgert viele Beurener Bürgerinnen und Bürger, aber auch die erholungssuchenden Gäste. Bürgermeister Gluiber und der Gemeinderat betonten, dass in einem Erholungsort [...] der DWIF spricht sich für die Implementierung eines solchen Platzes aus. Bürgermeister Gluiber betonte, dass die Bürgerschaft in verschiedenen von der Gemeinde freiwillig durchgeführten sowie gesetzlichen[mehr]

Ehrenamtliche Richterinnen und Richter sind Bürgerinnen oder Bürger, die als gleichberechtigte Richterinnen und Richter am Strafverfahren teilnehmen. Das deutsche Strafverfahrensrecht bezeichnet sie als[mehr]